Wie man als Mitglied einer arabischstämmigen Großfamilie erfolgreich der Bestrafung entgeht – lesen Sie mal…

Spurensuche nach der Neuköllner Schießerei

Es beginnt mit einer Hochzeit (ob aus Liebe, sei dahingestellt). 300 Leute in einem Neuköllner Festsaal, plötzlich eine Schlägerei, die Polizei räumt. Kurz darauf sind 30 Polizisten nötig, um die Meute erneut auseinanderzubringen. Totschläger, Knüppel, Messer werden sichergestellt.

Die Polizisten haben ihren Kopf hingehalten. Müssen im Milieu ermitteln. Sammeln Zeugenaussagen. Ein Staatsanwalt ermittelt. Ein Richter wälzt Akten über Akten.

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Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger.

In meiner Eigenschaft als besorgter Bürger der BRD, möchte ich mich heute mit einer dringenden Bitte an Sie wenden. Nachdem ich im Rahmen einer ganzen Reihe zurückliegender Wahlen für die Partei gestimmt habe, welcher Sie angehören, glaube ich hierzu ein gewisses Recht zu haben.

Meine Bitte geht dahin, dass Sie sich tatkräftig für die Aufnahme eines neuen Straftatbestandes in den diesbezüglichen Katalog des bundesdeutschen Strafgesetzbuches einsetzen, Ich denke dabei an ein Verhalten, welches ich als “Konspirative Blauäugigkeit” bezeichnen möchte und für deren juristische Fixierung ich folgende Definition vorschlage: (weiterlesen …)

Die Gerichtsreporterin der ZEIT, Sabine Rückert (Foto), die in Sachen Kachelmann selber schwer angegriffen worden ist, vermutet in einem aktuellen Artikel, daß in Deutschland ungefähr ein Viertel aller Gerichtsurteile Fehlurteile sind, weil bestimmten Lügen gerne geglaubt wird. Nur ein ganz geringer Teil davon wird später korrigiert.

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Manchmal sind die Aperçus in der Presse ganz weit hinten unten versteckt. Aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat unser Verfassungsgericht die Hacken zusammengeklappt und die ganze Sicherheitsverwahrung gefährlicher Straftäter durcheinander gewirbelt.

Die einen läßt man gleich ganz frei, und hinter denen tippeln derzeit pro Mann rund um die Uhr im Wechsel zu Millionenkosten mindesten vier Polizisten hinterdrein. Die anderen sollen neue, vom Gefängnis deutlich getrennte Unterbringung bekommen mit Therapie und anderen Angeboten im Viersterne-Standard. (weiterlesen …)

titelt BILD.

Der unsägliche Justizschädling Andererleuthäuser-Schadensberger dreht jetzt völlig durch.

In Zeiten der eminent gefährlichen Bedrohung durch den terroristischen Islam, durch kriminellstes Pack in deutschen Städten will sie Deutschland schwächen, indem sie deutsche Geheimdienste abschaffen will! Der Nachfolger von Bin Laden soll sich gerade vor Lachen auf dem Gebetslappen wälzen und die türkische 5. Kolonne in Deutschland, nebst dem Scheißlafisten Vogel, will schon allahistische Volksfeste ausrichten. In jeder Armee der Welt gibt es Geheimdienstabteilungen, nur  bei uns nicht mehr? Das ist Landes- besser Hochverrat! Es gab auch mal das Wort “Wehrkraftzersetzung”! Was anderes ist es nicht. (weiterlesen …)

Mit welcher lamoryanten Arroganz Richter vom Richterbund, ein popliger e.V., nicht besser als jeder Taubenzüchterverein, über ihr Amt, ihre Aufgabe der Sicherung der inneren Sicherheit, die Gesundheit und oft das Leben der Bürger denken, beleuchtet der folgende Artikel des Handelsblattes:

Richter lehnen Warnschussarrest ab

Nach dem brutalen Überfall in einer Berliner U-Bahn-Station diskutiert die Bundesregierung über die schnelle Einführung des Warnschussarrestes für junge Gewalttäter. Richter halten die Strafe für weitgehend wirkungslos.

„Ich halte den Warnschussarrest für wenig zielführend“, sagte die stellvertretende Vorsitzende des Deutsche Richterbunds, Andrea Titz, der „Mitteldeutschen Zeitung“. Dagegen sprach sich der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU), für die Einführung einer solchen Maßnahme neben einer ansonsten zur Bewährung ausgesetzten Jugendstrafe aus.

Der Warnschussarrest ist Teil des Koalitionsvertrages. Die Debatte war neu entfacht, nachdem am Osterwochenende zwei Jugendliche im Berliner U-Bahnhof Friedrichstraße einen 29-Jährigen brutal zusammengeschlagen und ihm auf den Kopf getreten hatten. Das Bundesjustizministerium arbeitet nach eigenen Angaben an einem Gesetzentwurf, der etwa um Pfingsten vorliegen solle. (weiterlesen …)

Der deutsche Bundestag hat am 17. März d. J., auf der Basis eines Gesetzesentwurfs von Oktober 2010, ein Gesetzespaket verabschiedet, das sich mit zuwanderungsrelevanten Themen befasst.

Der Zentralpunkt des neuen Gesetzes ist eine Neu-Regelung (und – wie mit beträchtlicher Fanfaren-Begleitung verkündet wird – Verschärfung) der Bestimmungen, die auf Verhinderung von Zwangsverheiratung und die Bestrafung der aktiven Mitwirkung bei solchen abzielen. Konkret bestehen die Neuerungen in der Definition einer solchen Handlung als eigenständige Straftat (während sie bisher mit in dem Sammelbegriff “schwere Nötigung” enthalten war), der Ausdehnung der Antragsfrist für die Ehe-Aufhebung und einer (deutlich) großzügigeren Fassung des Rückkehrrechts in Deutschland aufgewachsener Opfer. Das Strafmaß bleibt wie gehabt (wobei das Höchstmaß von fünf Jahren – immer vorausgesetzt, dass es auch angewandt wird – durchaus angemessen erscheint).

Der besondere Nachdruck auf das Rückkehrrecht scheint darauf hinzudeuten, dass die Gesetzes-Initiative besonders auf Fälle abzielt, in denen in Deutschland ansässige Eltern ihren weiblichen Nachwuchs in das Ausland verschanghaien.

So weit, so gut; sehen wir uns jetzt einmal an, wie ein solcher Fall, auf der Grundlage der neuen furchteinflößenden Bestimmungen, in der Praxis abläuft: (weiterlesen …)

von Vitzliputzli

Wurden einer Ausländerin ihre Rechte vorenthalten, ein behinderter Moslem diskriminiert? Einem Schwarzen gar? ?

Nein, ein NPD-Mann wollte einmal in einem Hotel übernachten. Aber so wie ein Jude 1933 in einem arischen Hotel bei den Herrenmenschen unerwünscht war, war auch dieser NPD-Mann bei dem Hotelbesitzer als offenbar besserem und moralisch viel höher stehenden Menschen mit der richtigen Meinung unerwünscht.

Also schmiß der Mann mit der richtigen Meinung den Mann mit der falschen Meinung  schon vor der Ankunft raus und der Rausgeschmissene klagte dagegen.

Das OLG Brandenburg wies laut FAZ die Klage ab, mit der wirklich wahnwitzigen Begründung, die politische Überzeugung des NPD-Mannes sei „ein sachlicher Grund, mit dem ein Eingriff in seine Grundrechte zu rechtfertigen sei“. Ein Hotelbetreiber sei nicht zur Gleichbehandlung ALLER Gäste verpflichtet.

Schon das Antidiskriminierungsgesetz war ein irrer Schwachsinn ohnesgleichen. Jetzt aber die ungenehme politische Meinung einer nicht verbotenen Partei als Rechtfertigung für einen Eingriff in die Grundrechte des Betroffenen ausdrücklich gelten zu lassen, ist ein Justizskandal erster Klasse.

Schon seit längerem heißt es in linksradikalen und linken Kreisen, daß Grundrechte nicht für Rechte gelten.(was immer das in der abstrusen Vorstellung dieser linken Trottel sein mag!)

Die Grundrechte gelten nur noch für Menschen mit der „richtigen“ Gesinnung, ähnlich wie in China oder dem dritten Reich. Vielleicht sollte man auch aufhören, diesen politischen Grundrechtsentzüglingen Nahrung zu verkaufen. Wer so denkt, hat es nicht mehr weit bis zur „berechtigten“ Einrichtung von Umerziehungslagern.

Wir sind dem linken Faschismus in Deutschland wieder ein deutliches Stückchen näher gerückt.

***
Anm.:

Akz.: 1 U 4/10 – betreffend Udo Voigt (NPD)

Das Urteil enthält die komische Begründung, das erteilte Hausverbot benötige wegen der Grundrechtseinschränkung einen (vom Gericht bejahten) sachlichen Grund, während dann festgestellt wird, Voigt kann sich nicht auf die Grundrechte berufen, da die nur gegen den Staat bestehen. Ja, was denn nu?

Mehr dazu hier:

http://www.kostenlose-urteile.de/Hotelbetreiber-durfte-NPD-Vorsitzenden-Udo-Voigt-wegen-dessen-politischer-Ueberzeugung-Hausverbot-erteilen.news11515.htm

Voigt wird Revision einlegen.

Der MSM-Journalismus ist aus drei Gründen grottenschlecht geworden:

1. Qualfizierte Journalisten werden eingespart und durch Billigkräfte ersetzt, die nicht mehr recherchieren, sondern bestenfalls noch Texte anderer Leute umschreiben.
2. Diese Journalisten sind allesamt abhängig.
3. Sie werden nicht nach journalistischen Kriterien ausgesucht und eingestellt, sondern einzig nach den “Qualitäten” ihrer Lippenablesefähigkeiten bei der jeweiligen Lobby/Anzeigekunden/insgeheimen Auftraggeber.

Kirsten Heisig in "ihrem" Problemkiez Neukölln

Es wird in den MSM regelmäßig rumgetobt, wie schlecht die Qualität im Internet sei – im Vergleich zum “Qualitätsjournalismus”. Fakt ist aber, dass es neben viel Müll im Internet aber auch einen Haufen Leute gibt, die UNABHÄNGIG RECHERCHIEREN. Das ist das wichtigste: dass sie UNABHÄNGIG sind, aus eigenem Antrieb handelnd und oft überdurchschnittlich viel Zeit und Enthusiasmus mitbringen.

Die profundesten Eruierungen z. B. im Fall Heisig gab es tatsächlich bei Fakten- Fiktionen zu lesen. Es gab keinen einzigen Artikel in den MSM, wo ausgiebig zu den offensichtlichen Ungereimtheiten zum “Selbstmord” Kirsten Heisigs recherchiert wurde. Die meisten Journalisten haben einfach nur die offiziellen Verlautbarungen übernommen. Das war’s.

Es gab kaum Journalisten, die mal eine Ortsbegehung gemacht hatten, mit Leuten gesprochen haben, die gefragt habe, wieso Justizsenatorin von der Aue ¹ einen Selbstmord Heisigs noch vor Auffinden ihrer Leiche verkündet hat und wieso bei Julihitze eine Frau fünf Tage unbemerkt in einem belebtem Waldstück hängen kann, ohne das ein Hund komisch reagiert und wie die Frau überhaupt auf einen 5-6 Meter hohen Ast (glatte Buche) gekommen ist, ohne Leiter.

Der Verdacht drängt sich eklatant auf, als hätten bestimmte Interessengruppen ein Schweigegebot über den fraglichen “Selbstmord” verhängt. Es soll nichts mehr im Gedächtnis fragender, denkender Menschen hängen bleiben. Es sol ein dicker Rasenteppich darüber wachsen.

STAATSRÄSON IST, ES WAR SELBSTMORD!
BASTA! (weiterlesen …)